Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dumke Group für den Geschäftsbereich Korkmanufaktur

I. Geltung der Bedingungen

  1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Auftraggebers / Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
  2. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

II. Angebote und Vertragsschluss

  1. Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Aufträge und Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer Bestätigung. Diese erfolgt in der Regel durch Auftragsbestätigung oder Rechnung oder bei Kaufverträgen auch durch Anlieferung der Ware.
  3. Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieser Klausel.
  4. Innerhalb von 2 Wochen gilt ein Rückgaberecht nach dem BGB. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Mitteilung des Rücknahmeverlangens.
     Im Gegenzug werden telefonisch oder schriftlich eine Retourennummer und die entsprechende Retourenadresse bekannt gegeben.Es werden nur original verpackte, komplette und unbeeinträchtigte Wareneinheiten zurück genommen (Siehe auch Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen).
    Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.
    Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was den Wert beeinträchtigt. Erfolgt die Lieferung der Ware aufgrund einer Bemusterung oder wird die Ware im Auftrag des Kunden bearbeitet, findet das Widerrufsrecht keine Anwendung.

 

III. Preise

  1. Es gelten die bei Vertragsschluss laut Angebot bzw. Auftragsbestätigung gültigen bzw. bestätigten Preise. Die Preise für Warenlieferung gelten frei Bestimmungsort innerhalb Deutschlands (ausgenommen Inseln) einschließlich normaler Verpackung. Hierfür wird ggf. eine entsprechende Gebühr in der jeweils gültigen Höhe berechnet. Die Wahl des Frachtführers obliegt dem Versender. Nachnahmen werden in der jeweils gültigen Höhe berechnet.
  2. Irrtümer und Preisänderungen sind vorbehalten.

 

IV. Liefer- und Leistungszeit

  1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
  2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Transportschäden, usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
  3. Sind die angebotenen Artikel vergriffen, sind wir berechtigt gleichwertigen Ersatz zu liefern.
  4. Wir sind zu Teillieferungen/Teilleistungen jederzeit berechtigt.
  5. Die Lieferung erfolgt nach kaufmännischer und technischer Klärung, solange der Vorrat reicht.

 

V. Gefahrenübergang

  1. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, geht die Gefahr spätestens mit der Absendung der Ware auf den Auftraggeber / Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung übernommen haben.

 

VI. Zahlungsbedingungen

  1. Soweit durch Händler- oder Partnervereinbarungen nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen, spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Wir sind berechtigt, Zahlungen zunächst auf eine etwaige ältere Schuld des Auftraggebers / Bestellers anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
  2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Bei Neukunden liefern wir die ersten drei Aufträge gegen VORKASSE.
    Bei Nachnahmesendungen erheben wir keine zusätzliche Nachnahmegebühr. Teilzahlungen sind nicht zulässig. Schecks und Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert.
  3. Unberechtigte Skontierungen von Zahlungen sind unzulässig und werden als offene Forderungen behandelt.
  4. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber / Besteller nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
  5. Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers / Bestellers in Frage stellen sind wir berechtigt Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt etwaige Restschulden insgesamt fällig zu stellen.

 

VII. Eigentumsvorbehaltsicherung, Weiterverkauf

  1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungen vor.
  2. Der Auftraggeber / Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen.
    Ein Weiterverkauf in das Gebiet der Schweiz, von Österreich und des Fürstentums Lichtenstein ist, auch nach Übergang des Eigentums auf den Auftraggeber / Besteller, nur mit unserer schriftlichen Zustimmung gestattet.
  3. Veräußert der Auftraggeber / Besteller die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter, so tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit uns vereinbarten Kauf-Endpreises ab, die der Auftraggeber / Besteller aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die gelieferten Waren ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden sind. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Auftraggeber / Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon jedoch unberührt. Wir verpflichten uns jedoch die Forderung nicht einzuziehen, solange der Auftraggeber / Besteller nicht in Zahlungsverzug gerät oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, können wir verlangen das der Auftraggeber / Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers / Bestellers insoweit frei zu geben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

VIII. Mängelgewährleistung

  1. Offensichtliche Mängel müssen schriftlich gelten gemacht werden. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen und innerhalb dieser Frist zu rügen.
    Bei Geltendmachung seiner Rechte wegen Mangelhaftigkeit der Ware hat der Käufer jede weitere Verarbeitung oder Veräußerung der Ware zu unterlassen. Rücksendungen dürfen erst nach unserer vorherigen Zustimmung erfolgen.
    Hierfür ist die Mangelhaftigkeit der Ware schriftlich unter der im Impressum genannten Faxnummer oder postalisch mitzuteilen. Nach technischer Klärung wird im Gegenzug schriftlich eine Retourennummer und die entsprechende Retourenadresse bekannt gegeben. Als Nacherfüllung kann der Käufer grundsätzlich nur Ersatzlieferung verlangen.
    Kork ist ein Naturprodukt. In Kenntnis dieser Tatsache erstreckt sich die Gewährleistung nicht auf vertretbare Abweichungen gegenüber Bestellungen anhand von Mustern und dgl. bzw. vertretbaren Abweichungen innerhalb einer Lieferung, sofern diese Abweichungen gerade darauf beruhen, dass es sich bei der Liefersache um ein Naturprodukt handelt.

 

IX. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

  1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbedingungen zwischen uns und dem Auftraggeber / Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Sofern der Auftraggeber / Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Unternehmenssitz Gerichtsstand.
  3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

X. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

          Widerrufsrecht 

  1. Sie haben als Endkunde das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, im Falle des Vertrags über mehrere Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt, aber getrennt geliefert werden, an dem Sie oder einen von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Bezug genommen haben bzw. hat; im Falle eines Vertrags über die Lieferung von Waren in mehreren Teilsendungen oder Stücken an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns das Rücknahmeverlangen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief per Post, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
  3. Ausgenommen hiervon sind Waren, die in irgendeiner Weise individuell für Sie hergestellt oder, z.B. durch Färben, Schneiden, Leimen, Beschichten o. ä., bearbeitet wurden. 
  4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

          

         Widerrufsfolgen

  1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
  2. Für diese Rückzahlung verwenden wir i.d.R. dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren in einem wiederverkaufsfähigem Zustand zurück erhalten haben. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen oder unsachgemäßen Umgang, von Ihnen oder eines von Ihnen Beauftragten, z.B. Beförderer, zurückzuführen ist.
  3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns frei zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Dumke Group (Natur - Technik - Energie); für den Geschäftsbereich Korkmanufaktur; PF 11; D - 07764   Kahla